Mir kommt es vor, als werde die SPD von Tag lächerlicher und unwählbarer. Zum einem dieſer lächerliche Verſuch unſeres Außenminiſters Frank-Walter Steinmeier mit einem
Wahlkampfteam das Ruder noch mal rumzureißen (ſchön mit Flaſh, damit auch ja alle rankommen

), dann die
Äußerungen des ſächſiſchen Arbeitsminiſters Thomas Jurk gegen das Grundgeſetz, die Ausſage von Frau Wieder-ſo-ein-Doppelname Krüger-Leißner, man ſolle wie es in einem franzöſiſchen Geſetzentwurf, der dort an der Verfaſſung und am Verfaſſungsgericht ſcheiterte, das deutſche Pedant wenn es denn käme, möge auch in Karlsruhe ſcheitern, durchſetzen, der es erlaube in einer
Three-Strikes-Regel den Internetanſchluſs zu ſperren, aber leider iſt ja da der Artikel 5 unſres Grundgeſetzes:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Wann hat die SPD ihre Wurzeln verloren?
Und wo ich jetzt ſchon mal dabei bin, mich über die deutſchen Parteien aufzuregen, kann ich auch bei der Chriſtlich Demokatiſchen Union weitermachen. Ich ſage mal ſo, wenn alles in Welt ſo böſe iſt und verboten gehört, ſollte man am beſten gar nicht aus dem Haus gehen. Zu den Äußerungen von Frau von der Leyen, man ſolle das Zenſurgeſetz ausweiten, kann ich ſagen: Im Internet finden leider genauſo die ſchlimmen Sachen ſtatt wie anderswo auch, nur iſt das Internet entgegen vieler gebetsmühlenartig wiederholter Behauptungen ſicher kein rechtsfreier Raum.
Dann haben wir noch die Freie Demokratiſche Partei: Außer Wirtſchaftsliberalismus iſt in dieſer Form keine Form von Liberalismus mehr zu erkennen, beſonders der Einſatz für Bürgerrechte fehlt.
Zu Bündnis90/Die Grünen: Der Umweltſchutz iſt eine tolle Sache, jedoch haben ſie auch leider die Entwicklung im Internet verſchlafen.
Und ſchließlich und endlich Die Linke: Es iſt zwar toll für einen gerechteren Staat einzutreten, dennoch kommt es mir irgendwie ſo vor, als würden in dieſer Partei noch zu viele alte SEDler ſitzen.
Hoffentlich wachſen ſich dieſe Probleme in den Parteien durch einen fälligen Generationenwechſel heraus, anſonſten bleibt als Alternative für mich zur Zeit nur die Piratenpartei.
Nachtrag: Ich füge noch ein Zitat von einem Gründervater der USA, Benjamin Franklin, an:
“Thoſe who would give up eſſential Liberty, to purchaſe a little temporary Safety, deſerve neither Liberty nor Safety.” – „Diejenigen, die grundlegende Freiheiten aufgeben würden, um geringe vorübergehende Sicherheit zu erkaufen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“
Kommentare
Di, 16.03.2010 21:45
Do, 04.03.2010 06:46
Mo, 15.02.2010 21:47